Kulturevents in Hamburg
Globalisierungskino am Donnerstag
Über Globalisierungskino am Donnerstag
In Zusammenarbeit mit der AG Wirtschaft und Finanzen von Attac
- In Zusammenarbeit mit der AG Wirtschaft und Finanzen von Attac Hamburg - Eintritt frei.
GEHEIMES PARALLELRECHT: WIE GROSSKONZERNE POLITISCHE ENTSCHEIDUNGEN ATTACKIEREN Deutschland, 2013. 9 min OF (Deutsch) – ARD Monitor 5.6.2013
Deutschland will raus aus der Atomkraft – eine politische Entscheidung. Damit wollen sich die betroffenen Stromkonzerne aber nicht abfinden. Doch während RWE und EON nur der Gang zum Bundesverfassungsgericht bleibt, wendet sich der schwedische Konzern Vattenfall ganz einfach an ein Schiedsgericht, das geheim in einem Hinterzimmer tagt. Es geht um die Forderung von nicht weniger als 3,7 Milliarden Euro Schadensersatz, die am Ende die Steuerzahler zahlen müssten. Denn Vattenfall beruft sich auf ein internationales Investitionsschutzabkommen. Weltweit gibt es mehr als 3.000 solcher Verträge zwischen Staaten. Eigentlich sollen sie Investoren vor Enteignungen schützen — doch wann immer einem Unternehmen ein Gesetz nicht passt, kann es diese Abkommen nutzen, um Schadensersatz geltend zu machen. Gegen Umweltschutz, gegen Gesundheitspolitik, gegen Wirtschaftsreformen. Die Verfahren sind meist geheim, die Öffentlichkeit erfährt höchstens das Ergebnis – und Revisionsmöglichkeiten gibt es nicht. Mit Milliardenklagen setzen Konzerne so ganze Staaten unter Druck. Eine Gefahr für die Demokratie – und ein Riesengeschäft für eine überschaubare Zahl von Anwaltskanzleien.
KONZERNE KLAGEN, WIR ZAHLEN Deutschland, 2015. 43 min OF (Deutsch) – ARD 19.10.15
Im Namen des Volkes urteilen sie nicht. Im Gegenteil: Sie tagen hinter verschlossenen Türen. Sie verurteilen Staaten zu Strafen in Milliardenhöhe. Konzerne verklagen mit ihrer Hilfe Regierungen, wenn sie ihre Geschäfte bedroht sehen. Und zahlen – müssen wir.
Bei Banken, Hedgefonds und Versicherern herrscht Casinostimmung
Auf dem Feld der Internationalen Schiedsverfahren herrscht deshalb Casinostimmung. Banken, Hedgefonds und Versicherer investieren in diesen jährlich wachsenden Markt. Denn die Prozess-Finanzierer versprechen hohe Renditen. Und als Makler verdienen sie auch kräftig mit: Burford, der größte amerikanische Prozess-Finanzierer, konnte seinen Gewinn 2011 verneunfachen. Juridica, sein britischer Konkurrent, verzeichnete einen Gewinnanstieg von 578 Prozent. "Das ist ein Milliarden-Geschäft. Für alle Beteiligten. Es geht um riesige Summen." Der kanadische Wirtschaftsprofessor Gus van Harten hat die Branche genau untersucht. Denn gegen kaum ein anderes Land haben derzeit so viele Konzerne geklagt wie gegen Kanada. Erst jüngst gewann ein US-Konzern den Prozess vor einem privaten Schiedsgericht: Weil Kanada die Errichtung eines riesigen Steinbruchs aus Umweltschutzgründen nicht erlaubte, muss der Staat dem Konzern nun 300 Millionen Dollar zahlen. Schadensersatz. Obwohl der Konzern noch keinen Cent in die Umsetzung des Projektes investiert hatte.
Anschließend können wir über die Filme diskutieren. Wir möchten auch einige Aktivitäten vorschlagen, um die Auswirkungen besser bekannt zu machen, die Freihandelsverträge wie CETA, TTIP und TISA auf Wirtschaft und Politik haben – wenn sie denn durchgesetzt werden.
W3 - Werkstatt für internationale Kultur und Politik e.V.
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